Schurkenstücke

Die erfolgreiche Falle auf Ibiza – Gelingen solche schmutzigen Coups immer nur dem politisch linken Lager? – Doch zu dergleichen bereit war auch ein Mann wie Strache aus dem rechten Lager – Allerdings ging diese Intrige von Rechts gründlich schief – Außerdem, zur Falle gehören immer zwei: einer, der sie stellt, und einer, der in sie hineintappt – Aus der Giftküche der Geheimdienste – Wie deutsche Politiker im EU-Wahlkampf den Strache-Fall für sich ausnutzen und Österreich belehren wollen – Ein Frage an die CDU-Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer – Auf Spurensuche mit einer Arbeitshypothese – Wen Kanzler Kurz als Fallensteller verdächtigt – Zweifel am Erfolg des mutmaßlichen Ziels der Falle

Einerseits, wieder eine erfolgreiche Falle: Strache zurückgetreten, österreichische Koalition im Eimer, Kanzler Kurz kündigt fürs Parlament eine Neuwahl an. Erster Gedanke: Warum gelingen solche schmutzigen Coups gegen „Rechts“ immer nur dem linken politischem Lager und nie dem rechten gegen das linke? Sind die dort einfallsreicher? Sind sie im Umgang mit politisch Andersdenkenden hemmungsloser? Haben sie mehr militante Energie? Setzen sie sich über Rechtswidriges leichter hinweg? Oder täuscht dieser Eindruck? Wie dem auch sei: Es kommt der Eindruck auf, um seine Gegner auszuschalten und seine politischen Ziele zu erreichen, scheint das linke Lager dergleichen Schurkenstücke nötig zu haben – als ob es das auf anständige Weise nicht zu schaffen vermöchte.

Andererseits, zweiter Gedanke: Unanständiger, schmutziger Umgang mit politischen Gegnern ist offensichtlich wohl doch nicht auf die „Linken“ beschränkt, denn zu einem Schurkenstück zeigte sich doch auch der „Rechte“ Strache bereit: Zuschanzen von Staatsaufträgen zu überhöhten Preisen, Kungeln um die Über­nah­me der Kro­nen-Zei­tung, um deren kritische Redaktion loszuwerden, und eine Ver­schleie­rungs­kon­struk­ti­on für Par­tei­spen­den. Allerdings ging die Intrige von rechts gründlich schief, weil das Ibiza-Geplauder nur dazu diente, Strache bloßzustellen, seiner Partei und der österreichischen Regierungskoalition zu schaden sowie deren Chancen bei der Wahl für das EU-Parlament zu verringern.

Für die Fallensteller ein offenkundig leichtes Objekt

Außerdem, dritter Gedanke: Zur erfolgreichen Falle gehören immer zwei: einer, der sie stellt, und einer, der in sie hineintappt. Das Fallenopfer Strache, beheimatet im politisch rechten Lager, war der linken Begierde ein offenkundig leichtes Objekt, wenn nämlich Figuren mit mangelhafter Charakterstärke und Moral wie Strache Vizekanzler geworden sind, die sich in eine solche Falle (schöne Finca auf Ibiza, Gespräch mit zwei unbekannten Personen, alkoholisches Bechern) überhaupt hineinlocken lassen. Bezeichnend für die Leichtfertigkeit, mit der das Törichte geschah, sind die Äußerungen Straches hinterher, er sei „un­ter Aus­nut­zung ei­ner zu­neh­men­den Al­ko­ho­li­sie­rung… in ei­ner in­ti­men At­mo­sphä­re ver­lei­tet“ worden, „auch un­re­flek­tiert und mit lo­cke­rer Zun­ge über al­les und je­des zu po­le­mi­sie­ren“. Sei­ne Äu­ße­run­gen sei­en, nüch­tern ge­se­hen, „ka­ta­stro­phal und aus­ge­spro­chen pein­lich“. Das Gan­ze sei „ei­ne b’sof­fe­ne G’schich­te“. Wer sich als Vizekanzler eines Staates derart herabwürdigt, ist für so ein Amt untauglich, der schnelle Rücktritt die gebotene Folge.

Warum das Video an die Süddeutsche und an den Spiegel ging

Bezeichnend auch, dass die schmutzige Geschichte offensichtlich nur den links gestrickten Blättern Süddeutsche Zeitung (SZ) und Der Spiegel zugespielt wurde und dass beide das Video-Angebot – wen wundert’s – mit Kusshand entgegennahmen und am 17. Mai abends veröffentlichten. Warum auch nicht, wird man sich dort gesagt haben. Schlimme politische Intrigen gehören an die Öffentlichkeit gebracht. Das ist journalistische Pflicht, gehört zur Wächterrolle von Medien dazu, auch wenn man so mit den Fallenstellern indirekt gemeinsame Sache macht und ausnutzt, was diese widerrechtlich mit Bild und Ton aufgezeichnet haben. Seriöse Journalisten und Medien halten sich mit solchen Veröffentlichungen zurück. Ihnen wird dergleichen daher auch gar nicht erst angeboten.

Aus der Giftküche der Geheimdienste

Bei Tichys Einblick liest man dazu: „Der Fall Strache schockiert doppelt. Auch durch seine zweite Dimension – die in den meisten Medien nicht thematisiert wird. Politikern eine Falle zu stellen und sie dabei auf Video aufzunehmen – das ist eine Methode aus der Giftküche der schlimmsten Geheimdienste. Der Fall Strache ist damit auch ein Tabubruch der Medien.“ (Der ganze Beitrag, aber mit Bezahlschranke, hier). An sich sind Aufnahmen in privater Atmosphäre wie die in Ibiza nach deutschem Recht strafbar, sagt ein Medienjurist im Interview mit dem ntv-Fernsehsender. Doch habe Strache in Ibiza etwas gesagt, was potentiell Amtsbezüge habe. Daher sei das öffentliche Informationsinteresse da, es sei überragend, und das mache das Ganze zulässig. (Das gesamte Interview hier). Zwar war Strache 2017 während des Gesprächs noch nicht Vizekanzler, aber später hat er das Amt gehabt – bis zu seinem unvermeidlichen Rücktritt jetzt.

Spiegel und Süddeutsche begingen an sich eine Straftat, durften es aber

Die einschlägige Bestimmung im deutschen Strafgesetzbuch (§ 201a, Nummer 1, hier) lautet: „ Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer von einer anderen Person, die sich in einer Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum befindet, unbefugt eine Bildaufnahme herstellt oder überträgt und dadurch den höchstpersönlichen Lebensbereich der abgebildeten Person verletzt.“  Die gleiche Strafe trifft den, der „eine durch eine Tat nach den Nummern 1 … hergestellte Bildaufnahme gebraucht oder einer dritten Person zugänglich macht.“ Unbefugt hergestellt sind die Video-Aufnahmen. Übertragen (durch SZ und Spiegel) wurden sie ebenfalls. Demnach haben beide eine Straftat begangen. Aber sie durften es, denn nicht bestraft werden „Handlungen, die in Wahrnehmung überwiegender berechtigter Interessen erfolgen, namentlich … der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dienen“ (Absatz 4 des Paragraphen).

Wie deutsche Politiker im EU-Wahlkampf den Strache-Fall für sich ausnutzen

Bezeichnend ferner sogleich die Schnellschüsse von Politikern deutscher Altparteien gegen sämtliche nicht-linksorientierte („rechtspopulistische“) Parteien, um sie unmittelbar vor der EU-Wahl in die Nähe der ÖVP mit dem korrupten Strache zu rücken. So hoffen sie, deren Wahlchancen zu vermindern und die eigenen zu erhöhen. Ihre politischen Gegner solcher Verdächtigung auszusetzen, ist zwar verständlich, aber auch sie liefern damit ein eigenes, wenn auch nicht brisantes, so doch schäbiges Schurkenstück ab. Hier ein paar ihrer Äußerungen (Quelle u.a. hier):

Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende: „Der Fall Strache in Österreich zeigt: Rechtspopulisten sind bereit, für ihr persönliches Wohlergehen unsere nationalen und europäischen Werte zu verkaufen. Rechts­po­pu­lis­ten geht es nur um sich selbst, nicht ums Land, nicht um Eu­ro­pa, nicht um Zu­kunft. Deswegen arbeiten wir für Regierungen ohne Beteiligung von Rechts und Links.“ Die CDU-Position gegenüber der AfD verstärkte sie noch: Koalitionen mit der AfD und andere Kooperationsformen blieben bis zum Sankt Nimmerleinstag ausgeschlossen.

Paul Zie­mi­ak, CDU-Ge­ne­ral­se­kre­tär: „Der Fall Stra­che zeigt: Rechts­po­pu­lis­ten geht es im­mer nur um sie selbst, nie um Po­li­tik für die Men­schen.“

Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für das EU-Parlament und noch Bundesjustizministerin: „Dass Rechtspopulisten unsere Pressefreiheit und Demokratie destabilisieren, ist längst bekannt. Sebastian Kurz und die ÖVP haben ihnen den Weg in die Regierung geebnet. Es ist traurig, dass erst ein Enthüllungsvideo die Konservativen zu Konsequenzen zwingt.“

Heiko Maas, Bundesaußenminister (SPD): „Rechtspopulisten sind die Feinde der Freiheit. Mit ihnen gemeinsame Sache zu machen, ist verantwortungslos.“ Die FPÖ sei ei­ne rechts­po­pu­lis­ti­sche Par­tei. Es kön­ne sich je­der aus­rech­nen, was pas­sie­re, wenn die Rechts­po­pu­lis­ten bei der Eu­ro­pa­wahl zu stark wür­den. Er nann­te die Af­fä­re ei­nen „neu­en Tief­punkt in der po­li­ti­schen Kul­tur“. 

An­na­le­na Ba­er­bock, Grü­nen-Vor­sit­zen­de: Der Skan­dal um Stra­che zei­ge: „Rechts­po­pu­lis­ten ver­ach­ten un­se­re Wer­te wie Pres­se­frei­heit und Rechts­staat­lich­keit und ar­bei­ten an der sys­te­ma­ti­schen Aus­höh­lung der De­mo­kra­tie.“

Man­fred We­ber, Spit­zen­kan­di­dat der eu­ro­päi­schen Kon­ser­va­ti­ven: „Die EVP steht klipp und klar zu ih­ren Wer­ten. Die un­pa­trio­ti­schen Na­tio­na­lis­ten ver­kau­fen ih­re Län­der und Wer­te.“

Wie deutsche Politiker Österreich belehren wollen

Auch treten deutsche Politiker gegenüber Österreich belehrend und ebenfalls wie im Pawlow’schen Reflex auf (hier):

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD: „In Österreich muss es Neuwahlen geben. Ein einfacher Rücktritt von FPÖ-Chef Strache reicht nicht aus.“

Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär: „Sebastian Kurz hat keine andere Möglichkeit als diese Regierung sofort zu beenden und sich dafür zu entschuldigen, dass er Spaltern und Hetzern wie Strache Verantwortung übertragen hat.“

Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär: „Der Fall Strache zeigt: Rechtspopulisten geht es immer nur um sie selbst, nie um Politik für die Menschen. Menschen wie Strache haben nichts in einer Regierung zu suchen.“

Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: „Es muss ein Schlussstrich gezogen werden. Österreich braucht Neuwahlen, so wie wir neu wählen müssen, welche Politik wir eigentlich haben wollen.“

Eine Frage an die CDU-Parteivorsitzende Kram-Karrenbauer

Im liberal-konservativen Blog Philosophia Perennis (PP), der nach eigener Darstellung „durch den katholischen Hintergrund seines Gründers geprägt ist“, schreibt in einem Gastbeitrag Michael van Laack (hier) unter anderem: „Lediglich eine Frage habe ich an die CDU-Parteivorsitzende in diesem Zusammenhang: Warum hat die Union die Koalition mit der SPD nicht längst aufgekündigt, wo doch deren Schwesternparteien in Frankreich, Spanien, Griechenland und Italien in den vergangenen 15 Jahren immer mal wieder in Korruptions- und Veruntreuungsskandale verwickelt waren? Dazu noch mit Labour eine Schwesternpartei der SPD, die von einem tendenziös antisemitisch argumentierenden Vorsitzenden geführt wird. Sippenhaft kennen wir eigentlich nur aus dem Nationalsozialismus und dem Stalinismus. Weil Dein Bruder ein Mörder ist, bist Du auch einer oder neigst zumindest dazu, einer zu werden… Wahrlich, Frau Kramp-Karrenbauer ist eine würdige Dienerin ihrer Kanzlerin. Wie jene bedient auch sie sich sehr gern des taktischen Instrumentariums, dass bei den frühen Nationalsozialisten so beliebt war: Diskreditierung, Diffamierung, Ausschluss aus dem Diskurs, stillschweigende Duldung radikaler Kräfte (solange es die Feinde meiner Feinde sind).“

Auf Spurensuche mit einer Arbeitshypothese

Das konspirative Treffen in jener Ibiza-Finca hat 2017 wenige Mo­na­te vor der im Oktober 2017 angesetzten ös­ter­rei­chi­schen Na­tio­nal­rats­wahl stattgefunden. Noch gibt es ungeklärte Fragen: Wer ist der Urheber der Intrige? Wer ließ die Kameras in der Finca installieren? Wem gehört das Gebäude? Wer spielte die Video-Aufnahmen von 2017 den beiden Blättern zu? Warum wurde das Video nicht schon vor der Nationalratswahl genutzt? Warum erst fast zwei Jahre später? Auf Spurensuche hat sich die Autorin Patricia von Berlin begeben, veröffentlicht am 21. Mai ebenfalls auf Philosophia Perennis: „Meine Arbeitshypothese ist, dass das Video für einen völlig anderen Zweck gedreht wurde und dafür aus einem Grund, den wir noch nicht kennen, nicht mehr nötig war. Dann lag das Video unter Verschluss und wurde zum jetzigen Punkt quasi ‚zweitverwertet’. Das Charmante an dieser These ist, dass es praktisch die einzige Möglichkeit ist, den langen zeitlichen Zwischenraum logisch zu erklären.“ Das informationsreiche ganze Stück finden Sie hier.

Der einstige BND-Präsident: Züge einer nachrichtendienstlichen Aktion

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, meint zu der Intrige dies: „Offenkundig wird hier versucht, Wahlen zu manipulieren. Das Ganze habe Züge einer nachrichtendienstlichen Aktion. Er mache sich Sorgen um die demokratische Kultur. Gegenüber dem dem Fernsehsender ntv sagte er: „Der ganze Vorgang wirft gravierende Fragen auf. Hier ist offenbar – entweder von einem Nachrichtendienst oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln – in einer sehr aufwändigen Operation eine Falle gestellt worden. Es wurde mit Lockvögeln gearbeitet. Man hat Wohnungen verwanzt. Das Ganze hatte einen Vorlauf. Also sehr aufwändig, wie wir das eigentlich nur von Nachrichtendiensten kennen oder von Firmen, die sich mit nachrichtendienstlichen Mitteln betätigen und Nachrichtendienstler in ihren Reihen haben.“ (Quelle: hier und  hier).

Der einstige Verfassungsschutzpräsident: die Video-Falle erst der erste Akt des Skandals

Der geschasste Präsident des Bundesverfassungsschutzes äußert in der Bild-Zeitung (hier) „Für viele linke und linksextreme Aktivisten rechtfertigt der ‚Kampf gegen rechts‘ jedes Mittel….  Derartige Fallen zu stellen, ist mitunter einfach und kann auch zum Instrumentarium des Dirty-Campaigning gezählt werden, bei dem versucht wird, den politischen Gegner mit teilweise geheimdienstlichen Mitteln zu diskreditieren.“ Der Einsatz derartiger aktiver Maßnahmen ein Tabubruch, die Video-Falle erst der erste Akt des Skandals. Mit dem Rücktritt Straches und den angekündigten Neuwahlen sei die Affäre noch lange nicht beendet. Vor allem die Hintermänner der Videofalle müssten aufgedeckt werden.

Wen Kanzler Kurz als Fallensteller verdächtigt

Österreichs Kanzler Se­bas­ti­an Kurz hält es für „sehr wahr­schein­lich“, dass der Is­rae­li Tal Sil­ber­stein hin­ter dem Ibi­za-Vi­deo steckt, ist in der FAZ vom 21. Mai (Seite 2) zu lesen: „Ich ha­be lei­der kei­nen Be­weis“, aber ich weiß aus mei­ner ei­ge­nen Er­fah­rung, zu wel­chen Me­tho­den die So­zi­al­de­mo­kra­tie mit Tal Sil­ber­stein be­reit war.“ Die­ser sei „welt­weit da­für be­kannt, dass er ge­nau sol­che Ak­tio­nen or­ga­ni­siert, um po­li­ti­sche Mit­be­wer­ber aus­zu­schal­ten“. Sil­ber­stein, so die FAZ, wies die An­schul­di­gun­gen zu­rück. Die FAZ weiter: „Der Is­rae­li ist ein auf Wahl­kam­pa­gnen und Um­fra­ge­da­ten spe­zia­li­sier­ter Po­li­tik­be­ra­ter und Un­ter­neh­mer mit Wohn­sitz Tel Aviv. …. Als Sil­ber­steins Spe­zia­li­tät gilt der ne­ga­ti­ve Wahl­kampf, das Or­ga­ni­sie­ren po­li­ti­scher Schmutz­kam­pa­gnen.“

Zweifel am Erfolg des mutmaßlichen Ziels der Falle

Fraglich ist, ob der oder die Fallensteller ihr mutmaßliches Ziel, die EU-Wahl zugunsten der linken Parteien zu beeinflussen, erreichen. Als Zweifler daran war auch der links orientierte Journalist Jakob Augstein (SPD) vernehmen. Auf Twitter schrieb er: „Einziger Nachteil: die Rechten haben einen neuen Märtyrer: in die Falle gelockt, trunken gemacht, heimlich gefilmt, 2jahre liegengelassen, dann 6min von 6std gesendet – die Geschichte erzählt sich von selbst. Darum wird das weder der FPÖ noch der AfD schaden.“ (siehe hier, dort auch weitere Kurzkommentare).